Branchen sehen unfairen Wettbewerb durch Online-Importe und drängen auf rasches Handeln

Eine breite Wirtschaftsallianz, zu der auch die European Footwear Confederation (CEC) zählt, fordert die Europäische Union auf, die Einführung sogenannter „Deemed Importer“-Regeln deutlich zu beschleunigen. Die derzeit geplante Umsetzung im Jahr 2028 komme angesichts der dynamischen Entwicklung im E-Commerce zu spät.

Massive Belastung durch Billigimporte

In einer gemeinsamen Erklärung äußern Vertreter aus den Bereichen Textil, Schuhe und Handel große Sorge über die rasant steigende Zahl niedrigpreisiger Warensendungen aus Drittstaaten. Allein im Jahr 2025 seien rund 5,8 Milliarden Pakete in die EU eingeführt worden – eine Belastung für Zollsysteme und Marktüberwachung. Ein erheblicher Teil dieser Produkte entspreche nicht den EU-Vorschriften, etwa in Bezug auf Mehrwertsteuer, Produktsicherheit, Kennzeichnung oder geistige Eigentumsrechte.

Die Verbände sehen darin eine massive Wettbewerbsverzerrung zulasten regelkonformer Unternehmen sowie Risiken für Verbraucher. Unfaire Handelspraktiken untergrüben zudem ganze Wertschöpfungsketten und beschleunigten den Strukturwandel im stationären Handel.

Sofortmaßnahmen gefordert

Zwar begrüßt die Allianz grundsätzlich die im überarbeiteten EU-Zollkodex vorgesehenen Regelungen, nach denen Online-Plattformen künftig als „fiktive Importeure“ stärker in die Verantwortung genommen werden sollen. Diese sollen unter anderem für die korrekte Abführung von Zöllen und Steuern sowie für die Einhaltung regulatorischer Vorgaben haften.

Angesichts der aktuellen Marktentwicklung fordert die Branche jedoch kurzfristige Maßnahmen. Dazu zählt insbesondere die Verpflichtung für außereuropäische Anbieter, einen rechtlich verantwortlichen Vertreter innerhalb der EU zu benennen. Dies sei technisch schnell umsetzbar und würde die Durchsetzung bestehender Vorschriften erleichtern.

Darüber hinaus drängen die Verbände auf eine konsequentere Anwendung der erweiterten Herstellerverantwortung (EPR), insbesondere bei Online-Marktplätzen und Drittstaatenanbietern. Nur so lasse sich verhindern, dass sich einzelne Akteure ihrer Verantwortung entziehen und EU-Standards etwa bei Verpackung, Elektronik, Batterien oder Textilien unterlaufen.