HDS/L: Zeitpunkt für das neue Gesetz sehr unpassend gewählt

Manfred Junkert, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der deutschen Schuh- und Lederwarenindustrie (HDS/L), kritisiert den Referentenentwurf für ein Sorgfaltspflichtengesetz, auf den sich die Regierungsparteien in der zweiten Februarwoche geeinigt haben: „Die mittelständisch aufgestellte deutsche Schuh- und Lederwarenindustrie ist dank PFI und nicht zuletzt durch die langjährige Arbeit von Cads im internationalen Vergleich in Sachen Umwelt und Soziales sehr gut aufgestellt. Die Einhaltung der Menschenrechte gehört für alle Mitgliedsunternehmen des HDS/L weltweit zum Grundverständnis. Wir verfolgen die Beratungen der Bundesregierung zum Sorgfaltspflichtengesetz mit großer Aufmerksamkeit. Abgesehen davon, dass es für international tätige Schuhhersteller nicht möglich ist, für Bereiche zu haften, die kaum erfasst werden können (wie will man das juristisch sicher stellen?), finden wir den Zeitpunkt für das neue Gesetz sehr unpassend gewählt. Die Corona-Epidemie stellt alle Unternehmen ohnehin schon vor große Herausforderungen. Wir haben in diesen Tagen wirklich wichtigere Themen auf der Agenda. Es ist bemerkenswert, wie viele Kapazitäten die Bundesregierung für ein neues Gesetz hat, während die Unternehmen der Schuh- und Lederwarenindustrie seit Monaten auf Corona-Hilfen warten und ihre hochwertigen Produkte in den geschlossenen Geschäften nicht verkauft werden können. Wer seine eigene heimische Industrie sehenden Auges im Stich lässt, muss sich am Ende nicht wundern, wenn ausgerechnet die Unternehmen die Corona-Pandemie nicht überleben, die weltweit für höchste Sozial- und Umweltstandards stehen.“

Ähnliche Kritik kommt übrigens auch vom Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbandes der deutschen Textil- und Modeindustrie, Dr. Uwe Mazura: „Jeder Tag, an dem die Geschäfte weiter geschlossen bleiben, verschärft den für unsere Unternehmen ruinösen Wettbewerb mit globalen Fast Fashion-Ketten. Es bleibt deshalb weiterhin die Frage, wie sinnvoll ein nationales Gesetz in globalen Lieferketten ist.“

In Deutschland gibt es rund 9.600 Unternehmen der Mode- und Schuhindustrie mit knapp 100.000 Beschäftigten.