HDE sieht Modellcharakter für Deutschland und EU

Mit einem wegweisenden Gesetzesentwurf will Frankreich der massenhaften Einfuhr von Billigmode über Plattformen wie Shein und Temu einen Riegel vorschieben. Der französische Senat hat am 10. Juni einstimmig einem Maßnahmenpaket zugestimmt, das unter anderem eine Paketabgabe von zwei bis vier Euro für Lieferungen aus Nicht-EU-Ländern, Werbeverbote sowie Sanktionen gegen umweltschädliche Geschäftsmodelle vorsieht. Ziel ist es, Umweltbelastung, Steuervermeidung und Wettbewerbsverzerrung durch Schnellmode zu bekämpfen.

Der Handelsverband Deutschland (HDE) und der Bundesverband des Deutschen Textileinzelhandels (BTE) begrüßen den Vorstoß ausdrücklich und fordern auch für Deutschland und Europa ein entschlossenes Vorgehen. BTE-Präsident Mark Rauschen mahnt: „Die Politik muss jetzt handeln, um faire Wettbewerbsbedingungen in Europa herzustellen. Wer hier produziert und reguliert wird, darf nicht dauerhaft gegenüber unseriösen Importen benachteiligt sein.“

Konkret fordert der BTE unter anderem die Abschaffung der Zollfreigrenze, eine verpflichtende Registrierung jedes Pakets im EU-Zollsystem sowie eine Bearbeitungsgebühr für Kleinsendungen. Sollte die freiwillige Regulierung ausbleiben, sei ein eigenes Gesetz nach französischem Vorbild auch in Deutschland überfällig.

Der Gesetzentwurf Frankreichs muss noch durch einen gemeinsamen Ausschuss von Nationalversammlung und Senat bestätigt werden – eine Einigung wird im Herbst erwartet. Der HDE sieht darin eine denkbare Blaupause für ein EU-weites Vorgehen gegen unfaire Handelspraktiken im Onlinegeschäft.