Handelsverband plädiert für weniger Bürokratie und mehr Flexibilität bei Sonntagsöffnungen
Der Bundesverband des Deutschen Textileinzelhandels (BTE) fordert eine grundlegende Vereinfachung der Regelungen für verkaufsoffene Sonntage. Nach Ansicht des Verbandes verhindern die hohen rechtlichen Hürden und die aufwendigen Genehmigungsverfahren in vielen Bundesländern, dass Sonntagsöffnungen überhaupt beantragt werden.
BTE-Hauptgeschäftsführer Rolf Pangels kritisiert insbesondere den gesetzlich geforderten Anlassbezug. Dieser habe sich in der Praxis als zu kompliziert und rechtlich unsicher erwiesen. Händler müssten befürchten, dass bereits genehmigte Sonntagsöffnungen kurzfristig gerichtlich untersagt werden. Dadurch entstünden nicht nur Organisationskosten, sondern unter Umständen auch Personalkosten für bereits eingeplante Mitarbeiter.
Der Verband spricht sich deshalb für den Wegfall des Anlassbezugs und für klarere gesetzliche Rahmenbedingungen aus. Nach Auffassung des BTE könne der stationäre Handel nur mit praktikablen Regelungen im Wettbewerb mit dem jederzeit verfügbaren Onlinehandel bestehen. Gleichzeitig verweist der Verband darauf, dass viele Beschäftigte Sonntagsöffnungen als Möglichkeit sehen, die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Arbeitsplätze zu stärken.
Bei der Zahl der zulässigen verkaufsoffenen Sonntage plädiert der BTE für mehr Flexibilität. Während in vielen Städten bis zu vier Termine pro Jahr ausreichend seien, könnten in besonders attraktiven Einkaufsstandorten nach Ansicht des Verbandes auch zehn bis zwölf Sonntagsöffnungen sinnvoll sein. Als Beispiel verweist der BTE auf die bereits bestehenden Sonderregelungen für Kurorte und Tourismuszentren.
Zudem fordert der Verband einheitliche Wettbewerbsbedingungen. In diesem Zusammenhang verweist Pangels erneut auf die Sonderregelungen für das Zweibrücken Fashion Outlet, deren rechtliche Grundlage nach einem Urteil des Bundesgerichtshof nicht Bestand hatte. Aus Sicht des BTE sollte die Politik die Regelungen zu Sonntagsöffnungen vereinfachen und damit zugleich einen Beitrag zur Stärkung der Innenstädte leisten.
