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Klage gegen Corona-Verordnung

Galeria Karstadt Kaufhof will Filialen öffnen

Galeria Karstadt Kaufhof hält die Beschränkung für Geschäfte mit über 800 Quadratmetern Verkaufsfläche, ihre Geschäfte ab Montag wieder zu öffnen, für Wettbewerbsverzerrung. Deshalb hat die Essener Kaufhauskette Klage gegen die Sonderregeln des Landes Nordrhein-Westfalen in der Coronakrise eingereicht. Wie das Oberverwaltungsgericht Münster mitteilte, wende sich das Unternehmen in einem Eilverfahren gegen die Schließung ihrer in Nordrhein-Westfalen gelegenen Kaufhäuser. Dem Land Nordrhein-Westfalen wurde Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Eine gerichtliche Entscheidung werde im Laufe dieser Woche nicht mehr ergehen.

Bund und Länder hatten sich unter der Woche geeinigt, die ersten Corona-Maßnahmen zu lockern. Nach vier Wochen Ladenschluss dürfen ab Montag kleine und mittelgroße Geschäfte wieder öffnen, wenn sie bestimmte Hygieneauflagen erfüllen. Große Warenhäuser wie Karstadt oder Kaufhof mit einer Verkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern bleiben dagegen weiter geschlossen. Mit dieser Regelung soll gewährleistet werden, dass nicht alle Läden auf einmal aufmachen und die Innenstädte dadurch wieder zu voll werden. Gerade Einzelhandelsverbände halten diese „rote Linie“ aber für Willkür. Auch deshalb, weil Nordrhein-Westfalen einen Sonderweg eingeschlagen und auch Möbelhäusern wie Ikea die Öffnung erlaubt hat. Die Häuser von Karstadt und Kaufhof haben im Schnitt eine Verkaufsfläche von 13.000 Quadratmetern.

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