Streitgegenstand ist ein Profilmuster auf der Schuhsohle

Der deutsche Schuhhersteller Birkenstock hat Meldungen zurückgewiesen, wonach die italienische Schuhmarke Goldstar einen Markenrechtstreit gegen Birkenstock gewonnen hätte. Die deutsche Marke hatte die italienische wegen Verletzung geistigen Eigentums verklagt. Gegenstand des Streits ist ein Profilmuster auf der Unterseite des Schuhs.

Das italienische Unternehmen, das von der Familie Silvagni geführt wird, hat laut eigenen Aussagen den Rechtstreit vor vier europäischen Gerichten gewonnen: in Deutschland, den Niederlanden, Italien und Frankreich. Zur Goldstar-Gruppe gehören auch die Marken Valleverde und Biochicx.

„Dies war ein Kampf, der fünf Jahre gedauert hat“, so Elvio Silvagni in einem Schreiben an seine Kunden. „Vor den verschiedenen Gerichten, zuletzt in Paris mit dem Urteil vom 29. Januar, haben wir gezeigt, dass es sich um eine Sohle handelt, die wir seit 40 Jahren verwenden und die wir daher auf völlig legitime Weise weiter verwenden können.“

„Birkenstock tritt im Sinne des Fachhandels sehr entschlossen für den Schutz seiner Marke und seines geistigen Eigentums ein. Hierzu gehören unter anderem auch die Sohlen unserer Sandalen, welche das Unternehmen erfunden hat und für welche wir daher die alleinigen Rechte beanspruchen, die wir auch konsequent durchsetzen“, so ein Birkenstock-Sprecher gegenüber SHOEZ. „Diese anderslautende Darstellung weisen wir entschieden zurück. Sie ist in ihrer Gesamtheit unzutreffend, einseitig und vermittelt einen falschen Gesamteindruck. Fakt ist zudem: Keines der angeführten rechtlichen Verfahren ist bislang rechtskräftig abgeschlossen. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir uns darüber hinaus zu den laufenden Verfahren nicht äußern.“